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16.02.2012, 11:56 Uhr | cdu bg td Übersicht | Drucken
Kreistagsabgeordneter Timo Dröge: „SPD mit Schulpolitik komplett gescheitert!“
OVG Lüneburg lehnt Klage des Landkreises zur IGS Einbeck ab/ nur Geld verschwendet

„Die Rechtsprechung durch das Oberverwaltungsgericht Lüneburg beendet nun hoffentlich endgültig den rein ideologisch motivierten Kampf der SPD für eine weitere IGS in Einbeck, “ so CDU Vorsitzender und Kreistagsabgeordneter Timo Dröge aus Bad Gandersheim in einer ersten Stellungnahme. Die SPD hatte mit allen Mitteln versucht im Landkreis Northeim eine zusätzliche Schule in Form einer IGS zu installieren. „Man erinnere sich nur einmal daran, was alles versucht wurde, um eine IGS zu begründen. Zunächst wurde eine sehr fragwürdige Umfrageaktion gestartet. Ursprüngliches Ziel sollte einmal eine IGS in Bad Gandersheim sein. Das wäre dann der Todesstoß für unser Roswitha- Gymnasium gewesen. Als die SPD eine 80% Ablehnung für diese Pläne erfahren hatte, wurde eine 2. Fragebogenaktion gestartet. Auch dafür erhielt der SPD Vorschlag in der Elternschaft keine Mehrheit.

Daraus wurde aber eine Mehrheit seitens der Landtagsabgeordneten Frauke Heiligenstadt konstruiert, indem Ja- Stimmen bis Katlenburg- Lindau für eine IGS in Einbeck gewertet wurden. Da stellt sich doch die Frage, welche Eltern ihre Kinder aus Katlenburg- Lindau nach Einbeck schicken. Das Ziel der SPD war und ist es aber nun einmal durch Schaffung von weiteren Integrierten Gesamtschulen die Gymnasien abzuschaffen. Anders lässt sich dieser Versuch einer Klage nicht erklären. Oder ist es etwa logisch, dass zu Zeiten zurückgehender Schülerzahlen und zu Zeiten der Diskussion um Schließung von Schulstandorten die SPD eine zusätzliche Schule eröffnen will. Selbst die als Ja- Stimmen für eine IGS in Einbeck gewerteten Stimmen bis Katlenburg- Lindau haben nicht einmal im Ansatz ausgereicht, die gesetzliche Grundlage zu erfüllen, die eine IGS begründen konnte. Das Gesetz schreibt vor, dass für eine neue IGS pro Jahrgang mindestens 5 Klassen in einer 10-Jahresprognose vorgehalten werden können. Die SPD konnte aber nicht einmal 4 Klassen pro Jahrgang nachweisen. Das war der SPD aber immer noch nicht genug. Nachdem knapp 1 Jahr Personalkapazitäten und weitere Kosten im Landkreis Northeim geopfert wurden, akzeptierte die SPD das Ergebnis immer noch nicht und ging in einen kostenträchtigen Rechtsstreit ohne Aussicht auf Erfolg. Zahlen darf das alles der Steuerzahler, nur weil man Ideologie mit allen Mitteln durchsetzen möchte. Für Bad Gandersheim bleibt festzuhalten, dass die Entscheidung des OVG Lüneburg alle Schulen im Landkreis Northeim stärkt und dabei insbesondere auch unser Roswitha- Gymnasium und unsere Oberschule. Daher sind wir sehr zufrieden mit der höchsten richterlichen Entscheidung, die ein Verwaltungsgericht im Land Niedersachsen fällen kann, “ bringt Timo Dröge seine Freude zum Ausdruck.



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