CDU will Kindergartengebühren zum Teil senken Stellv. Bürgermeisterin Karin Albig: „Nicht immer nur junge Familien mit Kindern belasten!“
Wenn am kommenden Donnerstag der Ausschuss für Bürgerdienste tagt, wird die CDU Fraktion einen Änderungsantrag zu den Kindergartengebühren einreichen. Die stellv. Bürgermeisterin Karin Albig, selbst Mitglied im Ausschuss für Bürgerdienste, erläutert die Beweggründe der CDU: „Bereits im Jahr 2010 wurden die Kindergartengebühren erhöht. Jetzt plant die Verwaltung erneut eine Anhebung der Gebühren um 5%. Wir alle wissen, dass der drohende Bevölkerungsrückgang in erster Linie darauf zurückzuführen ist, dass zu wenige Kinder geboren werden. Dann in regelmäßigen Abständen zum Teil kräftige Beitragserhöhungen bei Kindergärten durchzuführen ist der falsche Weg. Wir wollen als CDU erreichen, dass nicht immer nur junge Familien mit Kindern belastet werden! Welchen Sinn macht es denn, wenn das Kindergeld zum großen Teil durch die Kindergartengebühren aufgezehrt wird?“ Ulrike Pferdmenges, stellv. Fraktionsvorsitzende der CDU Fraktion ergänzt:
„Wir haben durch die deutliche Mehreinnahme der Gewerbesteuer jetzt die Möglichkeit insbesondere junge Familien mit Kindern nicht weiter zu belasten. Im Verhältnis zum Vorschlag der Verwaltung sparen durch den CDU Vorschlag alle Einkommensschichten zum Teil erhebliche Beiträge bis zu einer Höhe von 400,- EUR pro Jahr. Nur die oberste Einkommensschicht wird durch den CDU Vorschlag um ca. 2,- EUR pro Monat stärker belastet als durch den Vorschlag der Verwaltung.“
Außerdem möchte die CDU erreichen, dass durch die neue Beitragsstaffelung mehr Transparenz und weniger bürokratischer Aufwand erfolgt. Die CDU beabsichtigt, dass es durch eine Zusammenfassung von bisher 7 Einkommensstufen nur noch 3 Einkommensstufen gibt. „Die Möglichkeit, Beiträge zum Teil deutlich zu reduzieren, ergibt sich aus der Mischkalkulation. Die absoluten Einkommenshöhen bleiben unangetastet, es gibt nur einfach weniger Einkommensstufen. Für die Familien ändert sich nichts, nur dass sie auf einmal zum Teil weniger Beiträge als heute bezahlen müssen. Stellt man dann so gar den Erhöhungsvorschlag der Verwaltung entgegen, bezahlen alle Einkommensschichten mit Ausnahme der Bestverdienensten weniger Beitrag. Das ist eine sozial gerechte Verteilung. Die CDU ist eine Familienpartei und unsere Kinder sind unsere Zukunft und diesen wollen wir gerecht werden, “ so CDU Fraktionsvorsitzender Timo Dröge abschließend. |